Wahlen 2024

Im Freistaat Sachsen steht ein „Superwahljahr“ an.

Los geht es am 09.06.2024. An diesem Tag finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Am gleichen Tag werden in Sachsen auch die Stadt- und Gemeinderäte sowie die Kreistage gewählt.

Ein Vierteljahr später – am 01.09.2024 – entscheiden dann die Menschen in Sachsen über die künftige Zusammensetzung des Landtags.

Warum wählen wir eigentlich?

Deutschland ist ein demokratischer Staat und im Grundgesetz steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. In Sachsen ist es daher notwendig, dass jede Aktion der Regierung durch die Bürger*innen autorisiert und legitimiert wird. Um dies umzusetzen, wählen wir direkt oder indirekt Vertreter*innen, die auf verschiedenen politischen Ebenen unsere Interessen vertreten. Diese Vertreter*innen führen im Grunde die politischen Entscheidungen für uns aus.

Politische Ebenen?

Die zentralen politischen Gremien umfassen Gemeinde- und Stadträte, Kreistage, den Sächsischen Landtag, den Deutschen Bundestag und das Europäische Parlament. Die Mitglieder dieser Vertretungen werden direkt von den Bürger*innen gewählt. Zusätzlich gibt es Direktwahlen der (Ober-)Bürgermeister*innen in Städten und Gemeinden sowie der Landräte und Landrätinnen in den Landkreisen. Der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin von Sachsen wird jedoch vom Sächsischen Landtag gewählt, ähnlich wie der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin durch den Deutschen Bundestag bestimmt wird.

Wer darf eigentlich wählen?

Im Freistaat Sachsen dürfen grundsätzlich alle Bürger*innen, die mindestens 18 Jahre alt sind, an politischen Wahlen teilnehmen. Sie müssen deutsche Staatsbürger*innen und seit mindestens drei Monaten in Sachsen wohnhaft sein. Bei Kommunal- und Europawahlen können auch in Sachsen ansässige Staatsbürger*innen aus anderen EU-Ländern wählen.

Am 10.11.2022 hatte der Bundestag einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Europawahlgesetzes zugestimmt. Damit wurde das aktive Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland von derzeit 18 auf 16 Jahre abgesenkt.

Durch die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre für die Europawahl 2024 werden in Deutschland erstmals mehr als eine Million Jugendliche die Chance erhalten, an einer Wahl teilzunehmen. Dies ist ein bedeutender Schritt hin zu einer verstärkten demokratischen Beteiligung in Deutschland und Europa.

https://www.slpb.de/themen/gesellschaft/politische-kultur/wtf-bring-dich-ein/wtf-wahlen

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